FREIE WÄHLER: Gerechtigkeit für Musikvereine

Harald Klix (FREIE WÄHLER)

Die Räumlichkeiten von Lübecker Schulen können außerhalb des Schulbetriebs genutzt werden. Gerade Vereine und Verbände machen hiervon regen Gebrauch. Da die außerschulische Nutzung auch Kosten verursacht, wie z.B. Reinigung und zusätzliche Hausmeisterpräsenz werden dafür auch Entgelte von der Stadt genommen. Eine Vielzahl von gemeinnützigen Vereinen ist davon freigestellt - so zum Beispiel gemeinnützige Musikschulen. Nicht freigestellt waren bisher gemeinnützige Musikvereine, wie zum Beispiel Spielmannszüge. Die Bürgerschaft beschloss gestern auf Antrag von FREIE WÄHLER & DIE LINKE die Gleichbehandlung. 

Dazu erklärt Harald Klix (FREIE WÄHLER):

"Mich hatte ein Verein angesprochen, warum Musikschulen nicht zahlen müssen, Musikvereine, die sich in der Jugendarbeit stark machen, aber schon. Ich habe mich der Sache angenommen. Meine Nachfragen bei der Verwaltung ergaben Erstaunliches. Es liegt lediglich an der Formulierung der Satzung für die Schulraumnutzung. Hier wurden die Vereine einfach vergessen. Die betroffenen Vereine leisten viel für die Gemeinschaft. Es kann nicht sein, dass eine unzureichende Formulierung unnötige Kosten verursacht.

Für mich war klar: Das Problem lässt sich lösen. Wir haben beantragt die Musikvereine in die Satzung aufzunehmen. Die SPD hatte sich umgehend unserem Antrag angeschlossen. Eine Mehrheit aus SPD, GAL, FDP, FREIE WÄHLER und DIE LINKE hat nun die Änderung beschlossen - auch ein Abweichler aus der BfL-Fraktion stimmte überraschend für unser Anliegen. Jetzt gibt es mehr Gerechtigkeit und Anerkennung für gute Vereinsarbeit in unserer Stadt."








Veröffentlicht am: 31.03.2017 09:56

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