FREIE WÄHLER weisen Kritik an Senatorenwahl zurück

Aktuell kritisieren mehrere Parteien die die frühe Festlegung von SPD, CDU und FREIE WÄHLER auf die Kandidatin Monika Frank (SPD) für die Wahl der Senatorin für Schule, Sport und Kultur. Die FREIE WÄHLER weisen diese Kritik scharf zurück.

 

Thomas Misch (FREIE WÄHLER)

Thomas Misch (FREIE WÄHLER)

Aktuell kritisieren mehrere Parteien die die frühe Festlegung von SPD, CDU und FREIE WÄHLER auf die Kandidatin Monika Frank (SPD) für die Wahl der Senatorin für Schule, Sport und Kultur. Die FREIE WÄHLER weisen diese Kritik scharf zurück.

Der FREIE WÄHLER Kreisvorsitzende Thomas Misch, Mitglied der Lübecker Bürgerschaft, erklärt:

„Wir leben in einer Zeit, in der in Parlamenten auch populistische und extremistische Kräfte sitzen, deren Ziel die Diskreditierung und Beschädigung von Demokratie ist. Deswegen sind klare Bekenntnisse zu einer Kandidatin und stabile Mehrheiten auch in der Lübecker Bürgerschaft unabdingbar.

Ohne klare Mehrheiten gibt man den Feinden des demokratischen Prozesses einen durgeladenen Revolver in die Hand. Das wollten wir FREIE WÄHLER für die Senatorenwahl in Lübeck verhindern und haben uns deswegen sehr früh für die sehr qualifizierte und überzeugende Kandidatin von SPD und CDU ausgesprochen. Das gerade die Lübecker FDP an dieser Bemühung einen lokalen Kemmerich-Moment zu verhindern Anstoß nimmt, lässt sehr tief blicken.

Die aktuell von den Unabhängigen und der BfL bemühte populistische Rhetorik bestätigt uns, dass unser Schritt goldrichtig war. Erst während der Corona-Krise mussten wir erleben, dass die Unabhängigen jedes Maß verloren haben. Pflichtvergessen boykottierten sie die Bürgerschaftssitzung im März, auf der das 10 Millionen Euro schwere kommunale Corona-Rettungspaket beschlossen wurde. Staatstragendes Verantwortungsgefühl ist bei ihnen offenbar selbst in der schlimmsten Krise nicht vorhanden. Stattdessen betätigten sie sich bei Demonstrationen gegen die notwendigen Corona-Schutzmaßnahmen.

Monika Frank wird, ohne auf die AfD oder die Populisten von Unabhängigen und BfL angewiesen zu sein, eine Mehrheit in der Bürgerschaft finden. Wir haben unseren Wählerinnen und Wählern versprochen, zu stabilen Verhältnissen in der Bürgerschaft beizutragen. Dieses Versprechen halten wir.“